In Varietate Concordia
Die Kritik an Bundes-Einsparungen bei Integrationskursen bleibt scharf. Auf der Integrationsministerkonferenz fordern Länder Rücknahme der Kürzungen. Sprache gilt als Schlüssel zu Arbeit, Schule und Teilhabe.
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Das Albanien-Modell von Meloni gewinnt Rückhalt in Luxemburg: Der EU-Gutachter hält EU-Recht grundsätzlich gewahrt, liefert aber keinen Freibrief. Italien dürfe Verfahren auslagern, muss jedoch Rechte, Gerichte und Garantien sichern.
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Migration und Kriminalität werden oft öffentlich diskutiert. Neu ist nicht der Mut zur Wahrheit, sondern die alte Methode: Zahlen überhöhen, Kontext ignorieren, Empörung erzeugen. Eine Replik.
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Neunzig Menschen, darunter eine Schwangere, mehrere Kinder und ein Baby, kamen mit der privaten Seenotrettungsmission Resqship nach Lampedusa. Einzelne hatten zuvor Zuflucht auf einer verlassenen Ölplattform gesucht. Die Rettung erfolgte trotz politischen Widerständen.
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Die britische Regierung will unerwünschte Überquerungen des Ärmelkanals durch bewaffnete Küstenpolizei stoppen und investiert dafür zusätzliche Millionen. Doch kleine Boote sind nur ein Teil des Migrationsgeschehens.
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Die AfD in Sachsen-Anhalt plant, islamische Religionsausübung deutlich einzuschränken: Keine Moscheen, kein Gebetsruf, keine Sichtbarkeit. Islamforscher Mathias Rohe bezeichnet das als Angriff auf die Religionsfreiheit und mahnt Solidarität mit Muslimen an.
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Eine große Zahl ukrainischer Geflüchteter hat Arbeit gefunden, doch fast jede zweite Vollzeitstelle ist niedrig bezahlt. Die Bundesregierung bestätigte dies auf Anfrage der AfD. Daraufhin nutzen Rechtspopulisten daraus ein politisches Narrativ zu Kosten und Abhängigkeit.
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Sechs Angeklagte sollen rassistische Parolen gegrölt, eine Flüchtlingsunterkunft mit Feuerwerk angegriffen und eine Familie in Lebensgefahr gebracht haben. Die Beweislage ist erdrückend. Der Richter wendet sich mit mahnenden Worten an die sechs Angeklagten – auf der Suche nach strafmildernden Umständen.
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Ausfälle im Verkehr und geschlossene Bibliotheken schmälern den Alltag. Marode Infrastruktur untergräbt das Vertrauen in staatliche Handlungsfähigkeit, erschwert Teilhabe und erhöht die Anfälligkeit der Gesellschaft für rechte Erzählungen.
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Über tausend Tote oder Vermisste, kein staatliche Rettungsmission und Geldnot bei SOS Humanity: Die Hilfsarbeit im Mittelmeer scheitert nicht zufällig, sondern ist das Ergebnis politischer Entscheidungen.
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