In Varietate Concordia
Einbürgerungsfeiern begrüßen neue Staatsangehörige und signalisieren Zugehörigkeit. Ein SVR-Policy Brief warnt jedoch: Wird die Feier zur Pflicht, kann sie gegenteilige Effekte haben und Entfremdung statt Integration fördern.
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Eine deutsche Kolonialzeit-Ehe in Togo beeinflusst noch heute: Gerichte anerkannten die Verbindung nicht, wodurch Familien deutsche Papiere verloren und Deutschland verlassen sollten. Nach öffentlichem Wirbel wurde das verhindert.
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Demsop Güllner schätzt das bundesweite AfD-Wählerpotenzial auf 28 Prozent als nahezu ausgeschöpft ein. SPD und Union hätten dagegen deutlich größere Reserven; viele potenzielle Wähler würden jedoch durch deren Angebote abgeschreckt.
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Ein Gutachten hält den Umbau von Cosmo zur Hip-Hop-Welle „1Live Street“ für rechtswidrig. Medienrechtler Hubertus Gersdorf kritisiert den interkulturellen Auftrag im WDR-Gesetz und hält Klagen für möglich.
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Saarland plant erstmals ein eigenständiges Integrations- und Teilhabegesetz, um Chancen in Bildung, Arbeit, Gesundheit und Verwaltung zu verbessern. Fachleute begrüßen den Vorstoß, kritisieren jedoch fehlende Rechtsansprüche und fehlende feste Finanzierung.
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Ein bundesweites Förderprogramm unterstützt Zugewanderte beim Hochschulweg; Ende 2026 endet es. Opposition und Beratungsstellen warnen vor sinkenden Bildungschancen und Auswirkungen auf die Fachkräftesicherung.
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Der Text kritisiert die europäische Asylpolitik als moralisch widersprüchlich, vergleichbar mit einer Umkehr, und beklagt, dass Union und SPD kaum noch deutlich machen, wogegen sie der AfD Stellung beziehen. Der Fokus liegt auf mangelnder Gegenposition und entlarvender Politikbildung.
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Hamburg wollte den NSU-Komplex wissenschaftlich statt parlamentarisch aufarbeiten. Ein Aktenstreit blockiert die Studie, weil die Bundesanwaltschaft zentrale Akten nicht freigibt. Droht dem Sonderweg, der Hamburgs Ansatz war, dadurch scheitern oder ins Stocken geraten?
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Die EU-Kommission plant, den Schutzstatus für ukrainische Kriegsflüchtlinge bis März 2028 zu verlängern. Ausgenommen werden sollen Männer 23–60 Jahre ohne ukrainische Ausreiseerlaubnis; sie sollen künftig zur Verteidigung ihres Landes beitragen.
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Zwei Jugendliche sitzen in Untersuchungshaft wegen eines versuchten Brandanschlags auf eine Asylunterkunft in Schmölln. Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage wegen versuchten Mordes und Unterstützung der rechtsextremen Gruppe „Letzte Verteidigungswelle“.
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