In Varietate Concordia
Der Migrationsexperte Gerald Knaus bewertet die sinkende Zahl neu ankommender Flüchtlinge kritisch: Die schwarz-rote Bundesregierung könne daraus kaum Erfolge ihrer Politik ableiten. Sein Fazit zum ersten Amtsjahr in der Migrationspolitik fällt entsprechend negativ aus.
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In Thüringen verschieben 21 unbegründete Kursabbrüche eine Sanktionsdebatte, während gleichzeitig 3.000 Menschen der Integrationskurs gestrichen werden.
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Berlin bekommt ein Community Zentrum für Schwarze, afrikanische und afrodiasporische Communities. Mehr als ein Gebäude: Ein politischer Schritt zu Teilhabe, Schutz und Anerkennung – ein Gastbeitrag.
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Im ersten Quartal sanken Abschiebungen deutlich, trotz politischer Forderungen der Union. Krieg, gestrichene Flüge und unsichere Zielländer verdeutlichen, dass demonstrative Härte wenig mit realer Umsetzung zu tun hat.
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Mehr als 1,6 Millionen Syrerinnen und Syrer sind seit dem Machtwechsel zurückgekehrt, überwiegend aus der Türkei, dem Libanon und Jordanien. Deutschland zählt laut UN-Aufstellung als „Sonstige Länder“ mit etwa 6.100 Rückkehrern.
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Rechte Parteien verknüpfen fast jedes Problem mit denselben Sündenböcken. Politologin Katharina Nocun sieht die Bundesregierung dabei, diese Logik zu normalisieren, was gefährlich sei.
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Eine neue EU-Vereinbarung klärt, welches Land Sozialversicherung, Arbeitslosigkeit, Familie und Pflegeleistungen zuständig ist. Praktisch betrifft dies vor allem im Ausland arbeitende Menschen, die oft wenig über ihre Ansprüche wissen.
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Rassistische Angriffe, Hakenkreuze, Hitlergrüße und glühende Zigarettenstummel am Auge kennzeichnen Polizeimeldungen aus dem April. Das Lagebild ist unvollständig, vermittelt aber deutlich ein belastendes Klima.
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In Washington wird Gewalt zur Kulisse, in Berlin Leistungsrhetorik zur Ersatzpolitik. Merz wollte die AfD halbieren, hat sie aber verdreifacht. Tucholsky von 1931 klingt erschreckend gegenwärtig.
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Aram Arami flüchtete als Kind aus dem Nordirak nach Deutschland, wuchs im Asylheim auf und erlebte rechtsextreme Übergriffe in Berlin. Jetzt arbeitet er als ARD-Ermittler vor der Kamera und verfolgt Pläne für mehr Engagement.
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