In Varietate Concordia
Das Innenministerium prüft eine pauschale Rückkehrprämie von 8.000 Euro für freiwillige Ausreisen nach Syrien statt bisher 1.000 Euro. Grüne kritisieren, CDU sieht Chancen. Bericht berichtet über mögliche deutliche Prämiensteigerung.
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Die AfD Mecklenburg-Vorpommern sieht Migration im Landtagswahl-Programm 2026 als Bedrohung für Heimat und Identität. Teilhabe wird auf Herkunft, Nutzen und Anpassung reduziert. Der Entwurf betont die Wahrung traditioneller Werte und schiebt Integrationsfragen in eine Frage von Herkunft und Nutzen.
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Im letzten Jahr verzeichnete Sachsen 144 Angriffe auf Geflüchtete und sechs auf Asylunterkünfte. Linken-Abgeordnete Nagel warnen vor Entwarnung und fordern schlagkräftigere Strafverfolgung. Besonders Angriffe auf Asylunterkünfte blieben oft ungeklärt.
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Niedersachsen führt das neue Fach Christliche Religion ein und vereinigt evangelischen und katholischen Religionsunterricht. Grund dafür sind zunehmend vielfältigere Schulklassen. Das Modell soll stärker andere Religionen, Weltanschauungen und Lebensfragen der Schüler berücksichtigen.
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Mehr als 1,1 Mio. Besucher feierten das Karneval der Kulturen in Berlin über Pfingsten. Zum 30-jährigen Jubiläum warnen Veranstalter vor Bürokratie, Auflagen und einer Finanzierungslücke.
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Die Härtefallregelung beim ausgesetzten Familiennachzug soll Familien schützen, greift jedoch praktisch nie – nur in etwa 0,15 Prozent der Fälle. Die Maßnahme dient mehr der humanitären Kulisse als wirksamer Empfängerschutz.
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Seit 2023 kehrten nur 222 nach Deutschland geflohene Menschen mit staatlicher Unterstützung nach Afghanistan zurück. Die Linke bemängelt, dass Ausreisen oft unter Druck erfolgten und kaum Sicherheit boten.
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Fachleute warnen vor rechtsextremen Einflüssen bei menschenverachtenden Sprüchen, neuen Freundeskreisen und szenetypischen Symbolen. Nach einer Razzia gegen junge Neonazi-Gruppen ist frühes Hinschauen wichtiger als Panik, um frühe Hinweise zu erkennen und Gegenmaßnahmen einzuleiten.
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Der Migrationsforscher Jochen Oltmer warnt vor dem neuen Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS). Statt Schutz vor Krieg und Verfolgung rücke Abschreckung von Geflüchteten in den Mittelpunkt. Das GEAS tritt am 12. Juni in Deutschland in Kraft.
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Eine 63-Jährige beschimpfte in Berlin einen schwarzen Handwerker rassistisch, schloss ihn in der Wohnung ein und bedrohte ihn – auch vor der Polizei.
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