Fast zehn Stunden lang hat der Thüringer Landtag Experten dazu angehört, ob Thüringen ein AfD-Verbotsverfahren unterstützen soll. Bisher enthält sich das Land mit seinen vier Stimmen im Bundesrat. Stimmt Thüringen zu, gibt es dort eine Mehrheit für den Antrag beim Bundesverfassungsgericht. Rechtsanwalt Chan-jo Jun, Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte, Prof. Kathrin Groh, Prof. Kyrill-Alexander Schwarz und Valentina Chiofalo von der Gesellschaft für Freiheitsrechte haben dabei klar Stellung bezogen. Für die AfD-Seite sprachen Christian Conrad von der Kanzlei Höcker und Hans-Georg Maaßen. Und dann kam Hape Kerkeling und hat eine der stärksten Reden für unsere Demokratie seit Jahren gehalten.
HeyWolfi
DIESEN Öffentlichen Rundfunk kann man nur ablehnen
Das ZDF hat Danger Dan aus der Anstalt ausgeladen – sein Lied „Keine Angst“ sei angeblich eine Anleitung zum Extremismus. Stattdessen soll das Thema bei Aspekte besprochen werden. Diese Entscheidung zeigt, wie tief der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der Krise steckt: Salami-Taktik statt Fehlerkultur, Doppelstandards bei der Kunstfreiheit und vorauseilender Gehorsam gegenüber dem rechten Rand. Dazu sechs konkrete Vorschläge, wie ein starker ÖRR aussehen müsste.
Ergänzung: ein Zuschauer schreibt über die „Aufarbeitung“ des Liedes in der Sendung Aspekte:
Ich habe die „ausführliche journalistische Beleuchtung“ der Aspekte „Sonderausgabe“ gesehen: Grauslich! Von Sekunde eins an war sehr unangenehm zu spüren, dass das ZDF nach Rechtfertigungsgründen für die Ausladung der beiden Künstler gesucht hat. Mit heißer Nadel gestrickt und – wie sollte es anders sein – in gewisser Weise selbstbeweihräuchernd. Man hat sich die Entscheidung ja sooooooooooooooo schwer gemacht, aber es ging halt nicht anders.
@AM-gf9fp
Das ZDF verkommt zunm Steigbügelhalter der rechtsextremen Machtergreifung.
Christian Ulmens absurdes Eigentor vor Gericht gegen den Spiegel
Christian Ulmen verliert vor Gericht gegen den Spiegel — und seine eigenen Anwälte liefern dabei den Beweis, dass die Vorwürfe wohl stimmen. Während die AfD-Bubble jetzt einen mutmaßlichen Deepfake-Täter zum Opfer einer „linken Medienkampagne“ stilisiert, zeigt der Fall Ulmen-Fernandes mal wieder: Männer schützen Männer. Und Opfer? Kommen wie immer unter die Räder. Wie aus einem Gerichtsurteil ein Kulturkampf wird — und warum Waldemar Hartmann dabei eine besonders peinliche Rolle spielt.
Wenn du die AfD ärgern willst, ist das das Video für dich #AfDÄrgern
Die Alternative für Deutschland, die AfD, ist eine Macht im Internet. Und die Politik wirkt im Umgang mit ihr immer wieder so lächerlich hoffnungslos, dass es weh tut. Dabei ist die AfD nicht unangreifbar, nicht unbesiegbar. Denn es gibt viele kleine Nadelstiche, die wir alle von der Couch aus umsetzen können. Und in dem Video bekommst ein paar dieser Nadeln überreicht. Viel Spaß!